14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

29.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA

 

Mit Unverständnis und Unmut reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die bekannt gewordene Entscheidung des konservativen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten vom Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) auszuschließen.

24.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein enttäuscht über knappe „Brexit”-Mehrheit

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich enttäuscht über die knappe Mehrheit für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beim gestrigen Referendum. Großbritannien stellte seit dessen Beitritt zur EG im Jahr 1973 eine wichtige Säule im europäischen Integrationsprozess dar. Insofern ist die gestrige Mehrheitsentscheidung sehr bedauerlich, muss aber dennoch respektiert werden.

28.08.2015 in Internationales von SPD Thüringen

SPD beschließt Positionspapier zu Flüchtlings- und Einwanderungspolitik

 

Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat nach ausführlicher Diskussion in der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am gestrigen Abend ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beschlossen.

23.06.2015 in Internationales von SPD Thüringen

„Kanzleramt und Europa brauchen endlich eine bessere Strategie“

 

Für unser Mitgliedermagazin „Vorwärts Thüringen“ haben wir den thüringischen SPD-Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker interviewt. 

29.04.2015 in Internationales von Marion Rosin

Landtagsabgeordnete starten auf Initiative der SPD-Fraktion Spendenaktion für Nepal

 

Ein gewaltiges Erdbeben in der Himalaja-Region  hat die Menschen in dem kleinen und ohnehin sehr armen Land Nepal in unvorstellbares Elend gestürzt. Nach Angaben der Behörden wurden bis heute ca. 5000 Tote geborgen – weitere 8000 Menschen sind teils schwer verletzt. Es ist wahrscheinlich, dass noch mehr Menschen durch die Katastrophe ihr Leben verloren haben.

Obwohl die internationale Hilfe bereits angelaufen ist, sind weitere Spenden nötig, um den Betroffenen in diesem armen Land mit dem Nötigsten zu versorgen und später den Wiederaufbau zu ermöglichen. „Thüringen lässt das Schicksal der Menschen in Nepal nicht kalt. Wir wollen den 1. Mai nutzen und an diesem Tag gezielt Spenden sammeln, um zu helfen“, sagt Matthias Hey, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

Auf Initiative der Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat Landtagspräsident Christian Carius deshalb heute zu Beginn des Plenums eine Erklärung im Landtag verlesen. Darin werden die Landtagsabgeordneten aufgefordert, am 1. Mai in Erfurt und Arnstadt um Spenden für die Menschen in Nepal zu werben. Diese sollen später dem Deutschen Roten Kreuz zu Gute kommen.

Für die Aktion, die in Erfurt auf dem Anger und in Arnstadt auf dem Theaterplatz (ab 11 Uhr) stattfindet, beantworten die Abgeordneten gemeinsam mit Mitarbeitern des Technischen Hilfswerks vor Ort Fragen.

25.05.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Thüringer SPD legt zur Europawahl zu/ Jakob von Weizsäcker im Parlament

 

Die Thüringer SPD legt zur Europawahl deutlich zu und entsendet erstmals seit 10 Jahren mit Jakob von Weizsäcker wieder einen Abgeordneten ins Europaparlament. Thüringens Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Heike Taubert bewertet das Ergebnis positiv: "Die Menschen vertrauen der SPD wieder. Auf dieses Vertrauen setzen wir auch zur Landtagswahl, das Ergebnis gibt uns Rückenwind für Septemberr."  

14.04.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Taubert: Jugendarbeitslosigkeit gesamteuropäische Aufgabe/ Schulz und Steinmeier kommen nach Thüringen

 

Die Thüringer SPD will erstmals seit 10 Jahren wieder mit einem Abgeordneten ins Europaparlament einziehen. „Wir brauchen zur Europawahl eine hohe Wahlbeteiligung, um zu verhindern, dass Rechtspopulisten und Europaskeptiker ins Europäische Parlament einziehen“, ist sich SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert sicher. „Wer Europa in Frage stellt, gefährdet unseren Wohlstand und Arbeitsplätze in Thüringen und Deutschland“, bezieht Taubert klar Stellung gegen populistische Parteien, die aufgrund der weggefallenen Prozenthürde vor dem Einzug ins Europaparlament stehen.

26.01.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Thüringer SPD auf Kurs Europa/ Taubert: „Europa – unsere einzige Chance für eine erfolgreiche Zukunft“

 

„Mit Jakob von Weizsäcker stellt Thüringen auf den bundesweiten Liste der SPD einen der profiliertesten Europakenner, den wir in Deutschland vorzuweisen haben. Thüringen hat einen festen Platz in Europa – das werden wir bei der Wahl zum europäischen Parlament deutlich machen“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie. „Wir wollen ein Europa der Bürger. Deshalb gilt es, die Macht der Finanzmärkte einzudämmen. Nicht noch einmal darf der Steuerzahler die Zeche bezahlen. Deshalb sind wir für die rasche Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer“, so Matschie.

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