Marko Wolfram zur Gebietsreform - OTZ Interview

Veröffentlicht am 18.11.2004 in Allgemein

Großgemeinde oder große VG wäre kostengünstiger

Marko Wolfram, 1. Beigeordneter Probstzella, zur Gebietsreform Probstzella (OTZ).

"Mit der Forderung nach größeren Verwaltungsstrukturen sprechen die Initiatoren vom Saalfelder Denkanstoß den meisten Gemeinderäten aus dem Herzen, die seit langem mit Sorge die zu hohen Verwaltungsausgaben sehen", so Marko Wolfram, 1. Beigeordneter von Probstzella, auf diesen Vorstoß zur Gebietsreform.

"In der Einheitsgemeinde Probstzella sparen wir bei der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, an Kinderspielplätzen, der Jugend- und Vereinsunterstützung. Auch im Wohnungswesen und bei der Dorfbeleuchtung werden Abstriche gemacht. Im Kontrast dazu müssen die etwa 500 000 Euro Kosten der Kreisverwaltung, die 450 000 Euro für die Verwaltungsgemeinschaft (VG) und etwa 70 000 Euro für Gemeindeorgane jedes Jahr aufgebracht werden. In einem Verwaltungshaushalt mit etwa 1 800 000 Euro wiegt dies schwer", erläutert Wolfram. Da helfe es wenig, dass in Kreisverwaltung und VG schon gespart wurde - z.B. in der VG etwa ein Viertel der Stellen.

"Warum fällt es den Kommunen aber so schwer ihre Verwaltungen zusammenzulegen und so mehr Geld für Kinderbetreuung und Straßenbau zu haben?" fragt Wolfram. Die Diskussion im südlichen Landkreis mache die Probleme deutlich. Gemeinde-Zusammenlegung führe zum Wegfall von Dienststellen - was Amtsinhaber nicht wollen. Bürger fürchten um die bürgernahe Verwaltung, darum, dass ihre Probleme nicht mehr wahrgenommen werden.

Eine Großgemeinde Lehesten, Leutenberg, Probstzella, Gräfenthal würde drei Bürgermeister und mindestens ein Viertel Verwaltungspersonal einsparen. Ortschaftsräte und Bürgerbüros in den großen Orten könnten meist bürgernahe Politik und Verwaltung sichern. Voraussetzung sei ein starkes Engagement der Bürgerschaft, ist doch der Ortschaftsrat ein Ehrenamt.

"Eine große VG spart ebenso Verwaltungskosten. Voraussetzung für eine funktionierende Verwaltung wäre, dass sich die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden auf eine gemeinsame Linie einigen können - was im Fall von Probstzella und Lehesten häufig nicht der Fall war. Vorteil der VG ist, das sich vier Bürgermeister besser um ihre Gemeinde kümmern könnten als einer" argumentiert Wolfram.

Die Interessen der Gemeinden seien jedoch zu verschieden, als dass sie sich freiwillig einigen könnten. Jede wolle für sich das Beste rausholen, am Ende stünden alle mit hohen Verwaltungskosten da.

"Das Land muss bessere gesetzlichen Regelungen für eine effiziente Verwaltungsstruktur vorgeben", fordert Wolfram. Stattdessen Schweigen, was weitere finanzielle Aushöhlung der kleinen Gemeinden bedeute.

16.11.2004

www.otz.de

 

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